Schöffen entscheiden vor Gericht mit, ob ein Angeklagter schuldig ist – mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter. Aktuell werden 60.000 neue Schöffen gesucht, auch bei uns in der Gemeinde Landscheide.

Es ist ein Ehrenamt, das man im Normalfall nicht ablehnen kann – und eines mit viel Verantwortung. Schöffen bringen Volksmeinung in Gerichtsverfahren ein und entscheiden mit über Schuld und Strafe. Daher suchen wir eine/n Freiwillige/n, welche/r Lust hat dieses Amt zu übernehmen.

Wer sich für einen Platz auf der Richterbank interessiert, kann sich bei der eigenen Gemeinde bewerben (bitte bei Christoph Schwarz melden). Jede Kommune stellt eine Vorschlagsliste mit Kandidatinnen und Kandidaten für ihren Amtsgerichtbezirk auf. Diese wird dann an das Amtsgericht weitergegeben. Dort wählt ein Ausschuss die Schöffen für eine Amtszeit von fünf Jahren.

Welche Voraussetzungen müssen Schöffen mitbringen?

Wer Schöffe/in werden will, muss zum Stichtag 1.1.2024 mindestens 25 und darf höchstens 69 Jahre alt sein. Er oder sie muss in der Gemeinde des Amtsgerichtsbezirks wohnen und die deutsche Staatsbürgerschaft innehaben. Außerdem sind ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache Voraussetzung.

Nicht als Schöffe/in gewählt werden kann, gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen schwererer Straftaten läuft oder wer mit einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten vorbestraft ist. Außerdem müssen Schöffen gesundheitlich geeignet sein und dürfen keine Insolvenz angemeldet haben.

Eine Amtszeitenbegrenzung für Schöffen gibt es nicht. Bis zum Erreichen der Altersgrenze ist also auch eine Wiederwahl möglich.

Muss der Arbeitgeber Schöffen freistellen?

Ja, Arbeitgeber sind verpflichtet, Schöffen für die Gerichtsverhandlungen freizustellen. Sie müssen dann für die Fehlzeit aber auch keinen Lohn zahlen. Den Verdienstausfall übernimmt bis zu einer gewissen Höhe der Staat.

Wird man als Schöffe/in bezahlt?

Schöffen erhalten eine Aufwandsentschädigung von sieben Euro pro Stunde. Außerdem zahlt der Staat die Fahrtkosten und übernimmt beispielsweise die Kosten für einen Babysitter.

Wie aufwendig ist das Schöffenamt?

Der Zeitaufwand ist schwierig abzuschätzen. Zwar erhält jeder Schöffe/in für ein Geschäftsjahr vorab die vorgesehenen Verhandlungstage. Doch gerade bei den Landgerichten gibt es in größeren Verfahren häufig Fortsetzungstermine, an denen die Schöffen dann ebenfalls teilnehmen müssen.

Vorbereitungszeit für die Verhandlungstermine müssen Schöffen nicht einplanen, denn erst unmittelbar vor der Verhandlung erfahren sie, um was es geht. Sie sollen sich im Gerichtssaal einen eigenen Eindruck verschaffen, ohne Informationen aus den Akten.

Bis wann kann ich mich bewerben?

Die Bewerbungsfristen unterscheiden sich von Kommune zu Kommune, die meisten Städte und Gemeinden nehmen Bewerbungen bis Anfang Oktober 2023 entgegen. Die Auswahl findet dann im Laufe des Jahres statt. Vereidigt werden die neuen Schöffen in ihrer ersten Verhandlung im Jahr 2024.

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06. Juni 2023

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